Warum eigentlich darf man Deutsche, als Köterrasse bezeichnen und es hallt ein Aufschrei durch Deutschland, wenn man die Türken als Kümmeltürken und Kameltreiber bezeichnet? Vermutlich weil ein AfD Politiker diesen Ausspruch am Aschermittwoch machte. Beleidigende Aussprüche von Politkern der etablierten Parteien über AfD Politiker wurden dagegen als Büttenredesatire abgetan, die AfD solle sich nicht als Opferlamm darstellen.
Das ehemalige Vorstandsmitglied des Türkischen Elternbundes Hamburg, Malik Karabulut, hatte die Deutschen pauschal in einem Facebook-Beitrag nach der Resolution im Deutschen Bundestag im vergangenen Sommer zum Völkermord an den Armeniern auf türkisch als Hundeclan beschimpft, laut anderen Übersetzungen auch Köterrasse.
Karabulut hatte weiter geschrieben: „Von ihren (den deutschen) Händen fließt immer noch jüdisches Blut. Es hat bislang weltweit kaum ein zweites Volk gegeben, welches Menschen derart verachtet, massakriert und erniedrigt hat. Ihr nennt uns Bösewichte und wir schweigen.“ Und weiter: „Erhofft sich Türkei noch immer etwas Gutes von dieser Köterrasse? Erwarte nichts Türkei, übe Macht aus! Sie haben nur Schweinereien im Sinn. Möge Gott ihren Lebensraum zerstören.“ Auch wenn sich Karabulut später auf massiven Druck der Öffentlichkeit für die Wortwahl entschuldigte, zeigt es doch, was er in seinem Innersten dachte und fühlte. Man beachte: Er entschuldigte sich nur für die Wortwahl, nicht für den Inhalt!
Für die Hamburger Staatsanwaltschaft ist das Wort Köterrasse keine Beleidigung, die eine Strafverfolgung rechtfertigen könnte. Auch die weiteren Aussagen sind völlig in Ordnung.
„Bei allen Personen mit deutscher Staatsbürgerschaft handelt es sich um die Bevölkerungsmehrheit und daher nicht um einen Teil der Bevölkerung“, somit ist deren Beleidigung keine Volksverhetzung und ist erlaubt und straffrei.
Vor diesem Hintergrund blieb Herr Poggenburg von der AfD in seiner Wortwahl eher gemäßigt. Jedenfalls hört sich Kameltreiber und Kümmeltürken in meinen Ohren freundlicher an, als Köterrasse. Auch verzichtete er auf die Anrufung Gottes, der den Lebensraum dieses Volkes vernichten solle.
Da es sich auch bei der Aussage „den Türken“ um alle Türken mit türkischer Staatsbürgerschaft handelt und diese in der Türkei die Bevölkerungsmehrheit bilden und nicht um einen Teil der Bevölkerung handelt, liegt somit bei deren Beleidigung keine Volksverhetzung vor, ist also erlaubt und straffrei.
Im Übrigen sollten beide Seiten auf Beleidigungen verzichten, allerdings ist ja in Büttenreden fast alles erlaubt, was wir ja auch in diesem Jahr wieder erlebt haben.
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