Eine Analyse der gegenwärtigen Situation

Schon weit vor der Wahl im September 2017 stritten die Vertreter der etablierten Parteien über den „richtigen“ Umgang mit der AfD und deren Politiker. Die einen wollten sie ignorieren, die anderen mit Argumenten „entzaubern“. Andere, wie Ursula von der Leyen, empfahlen, man müsse mit den Wählern der AfD in einfachen Hauptsätzen sprechen, damit sie ihren Irrtum einsähen oder Frau Käsmann als Vertreterin der Kirche empfahl, bei Ängsten vor Anschlägen in die Kirchen zu gehen und zu beten. Was für naive Empfehlungen! Nachdem alle Warnungen, Hasstiraden und Untergangsszenarien nicht halfen und die AfD von 6 Millionen Bürgern in den Bundestag gewählt wurden, waren die Politiker erschüttert und es gab weiterhin keine Einigkeit, wie mit ihnen im Parlament umzugehen sei.

Wie mir ein SPD MdB während des Wahlkampfs sagte, wolle man den Einzug der AfD unbedingt verhindern, da die Partei dann, mit Steuermitteln gefördert, ein breites öffentliches Forum über den Bundestag habe und viele Dinge ausposaunen könne, die man doch nicht so direkt und laut in der Öffentlichkeit sagen solle.

Diese entlarvende Aussage, zeigt, dass die etablierten Parteien alle in einem Boot sitzen und der Bevölkerung, dem Wahlvieh, möglichst viele Dinge verschweigen wollen. Bestätigt wird diese Tatsache dadurch, dass während des Wahlkampfs etliche „riskante“ Themen nicht angeschnitten wurden, wie die „Flüchtlingskrise“. Oder sie wurde in einem Nachsatz einfach für beendet erklärt. Die Frage, wie Integration von ca. 1,5 Millionen Menschen aus verschiedenen Rassen und Ethnien zügig vonstatten gehen soll, wenn weiterhin jedes Jahr zwischen 200 und 300.000 Migranten ins Land strömen, wurde nicht beantwortet. Man hatte für die Entwicklung eines solchen Konzepts 2 Jahre Zeit. Die zahlreichen warnenden Stimmen, und zwar ausserhalb der AfD, wurden kurzerhand ignoriert. Ich erwähne hier nur die angesehenen Journalisten Tichy, (TICHYS EINBLICK) Schwennicke (CICERO) und Iken vom Hamburger Abendblatt und viel andere. Aber ich höre schon den Vorwurf, die AfD befasse sich nur mit der „Flüchtlingsproblematik“. Das ist natürlich falsch. Wer das Wahlprogramm liest, weiß, warum die Aussage falsch ist. Man muss jedoch hinzufügen, dass Recht, Ordnung und Sicherheit unserer Gesellschaft das Fundament sind, auf dem unser ganzes von Freiheit geprägtes Leben fußt. Die Quittung für ihre Ignoranz haben die Parteien am 24.9.2017 erhalten. Schuld am „guten Abschneiden“ der AfD und der tiefen Spaltung der Bevölkerung sind Angela Merkel und natürlich die SPD mit Martin Schulz. Wer etwas anderes behauptet, muss blind und taub sein. Und unsere noch Kanzlerin ist ebenfalls schuld am Auseinanderbrechen der EU und am BREXIT. Wer während des Wahlkampfs in Großbritannien durch die Städte fuhr, sah sehr häufig die Wahlkampfbusse der Brexitbefürworter, auf denen die Kolonnen der muslimischen jungen Männer zu sehen waren, die 2015 nach Mitteleuropa strömten. Bei dem knappen Wahlergebnis von 51,9% Befürwortern des Brexit ist jedem vernünftig denkenden Menschen klar, dass diese Bilder bei etlichen Wählern den Ausschlag für ihr Kreuz gaben. Hätte Angela Merkel diese Invasion von Muslimen nicht zugelassen, wäre das Ergebnis ein anderes gewesen. Man muss noch hinzufügen, dass sie, nachdem ca. 1,2 Millionen Muslime nach Deutschland geströmt waren, sie einen Teil dieser Migranten in Europa und natürlich auch nach Großbritannien umverteilen wollte. Sie hatte vermutet, dass alle europäischen Länder sich ihrer Forderung auf Umverteilung bereitwillig unterwerfen würden. Welch fatale Fehleinschätzung einer total überschätzen Politikerin!

Da nun aber trotz aller Kampagnen die AfD in den Bundestag gewählt wurde, musste man eilends Wolfgang Schäuble dazu überreden, Parlamentspräsident zu werden, weil man Ausbrüche von Wut und Hasstiraden von AFD Abgeordneten erwartete. Man glaubte, er sei dem am besten gewachsen. Es kam aber alles ganz anders. Wer erwartet hatte, im Bundestag werde es jetzt nur so an Wutausbrüchen von stammelnden AfD Abgeordneten wimmeln, sah sich getäuscht. AFD Abgeordnete brachten und bringen ihre Redebeiträge im Bundestag nicht stammelnd sondern in perfekt geschliffener Sprache, sachlich abgeklärt, vor, während die Abgeordneten der etablierten Parteien wegen ihrer hetzerischen  Zwischenrufe zahlreiche Ordnungsrufe hinnehmen mussten. Die AfD hatte z.B. auf die verabscheuungswürdigen Aussagen von Deniz Yücel zum deutschen Volk aufmerksam gemacht. Man mag die unrechtmäßige Inhaftierung von Yücel verurteilen, man muss aber doch auf seine menschenverachtenden Aussagen über den Politiker Thilo Sarazin und über das deutsche Volk hinweisen dürfen. Ist das Hetze? Es ist interessant, dass Äußerungen von AfD Politikern, auch wenn sie schon Jahre zurückliegen, immer wieder ans Licht gezerrt werden, aber über die unsäglichen Äußerungen eines „Journalisten“ Yücel wohlwollend der Mantel des Schweigens gedeckt wird. Jeder mag sich sein eigenes Urteil bilden. Natürlich ist es verständlich, dass die Politiker der etablierten Parteien jetzt nicht mehr die zahlreiche Vorkommnisse in unserem Land verschweigen können, da die AfD sie an die Öffentlichkeit bringt. Der AfD Hetze vorzuwerfen, wenn sie nur daraufhinweisst, dass es gänzlich unmöglich sei, wenn Politiker sich an einem Boykott einer Veranstaltung beteiligen, die gegen Gewalt gegen Frauen durch Muslime demonstrieren wollen, ist infam. Man unterstellt bei solchen Veranstaltungen immer, die AfD mit ihren dunklen Machenschaften stünde dahinter und die Teilnehmer kämen aus dem Milieu oder der Türsteherszene, wie bei der Demonstration in Hamburg am 19.2.2018.

Auch hier kann sich der Bürger selbst ein Bild machen, denn PHOENIX überträgt diese Debatten häufig live. Dann sieht der Bürger, wie Cem Özdemir oder Anton Hofreiter wutschnaubend, wild gestikulierend mit hoch rotem Kopf Hasstiraden mit der Nazikeule gegen den ruhig seine Argumentation vortragenden Politiker der AfD schleudern. So werden die Politiker keinen einzigen Wähler zurückgewinnen. Seit September 2017 sind sogar viele Wähler hinzugekommen. Schließlich hat die SPD ca. 5% an Wählern seitdem verloren. ein Teil ist zur AfD abgewandert. Man fragt sich verwundert warum? Es bedarf keiner Verwunderung, denn die SPD hat im Koalitionsvertrag festgeschrieben, dass es keinerlei Obergrenze für „Flüchtlinge“ gibt.

„Wir stellen fest, dass in den vergangenen Jahren ……… durchschnittlich 180.000 bis 220.000 Migranten nach Deutschland gekommen sind.“ Die CSU und insbesondere Herr Seehofer belügen die Bevölkerung, wenn sie sagen, es werden in Zukunft nicht mehr Menschen als oben genannt, nach Deutschland kommen. „Wir garantieren, dass pro Jahr nicht mehr als 180.000 bis 220.000 Migranten nach Deutschland kommen werden.“ Selbst eine solche Zahl würde bedeuten, dass innerhalb von 5 jahren wieder mehr als 1 Million Migranten nach Deutschland stömen würden. Bilden Sie sich als Leser dazu ihre eigene Meinung!

Viele SPD Wähler, die für eine klare Begrenzung oder Sperre der Zuwanderung sind, und sich dazu eine Festlegung im Koalitionsvertrag gewünscht hätten, haben ihrer Partei auch deswegen den Rücken gekehrt.

Schauen Sie sich eine Aussage von Professor Rupert Scholz an, Mitglied des Bundestages bis 2002 und Vorsitzender des Rechtsausschusses des Deutschen Bundestages und der einer der besten Kenner des Grundgesetzes ist:

Man sieht es im Bundestag fast jeden Tag, wie die etablierten Parteien die AfD diffamieren und herabsetzen und die öffentlich rechtlichen Medien helfen gut und gerne mit. Nur auf diese Weise bewirken sie eher das Gegenteil. Sie sollten auf die Probleme der Bürger eingehen, die gerade die AfD gewählt haben, weil sie kein Gehör bei den Politikern für ihre täglichen Sorgen gefunden haben. Überall, wo ich auch hinhöre erzählen mir „normale“ Bürger, warum sie AfD gewählt haben. Sie berichten von dem, was sie fast täglich erleben. In einem weiteren Artikel werde ich mit konkreten Beispielen darüber berichten. Es geht dabei nicht um die fast täglichen Vergewaltigungen in Deutschland, begangen von Migranten, oder die überproportionale Beteiligung von Migranten an weiteren Verbrechen verschiedenster Art sondern um alltägliches Erleben im „Zusammenleben“ mit Migranten. Stattdessen werden die Gründe auf linkspopulistische Weise verharmlost oder als Einzelfälle dargestellt.

Sind unsere Politiker so dumm, dass sie das ganze nicht verstehen? Nein, sie machen es bewusst so. Aber inzwischen durchschauen immer mehr Bürgerinnen und Bürger diese Masche und lassen sich nicht mehr mit der Nazikeule einschüchtern. Und das ist gut so.

Kategorien:Nationale Einblicke

Schlagwörter:AfD, Flüchtlingskrise, Hetze im Bundestag, Integration, keine Obergrenze, Migrationspolitik, Rechtsverletzung