Martin Schulz, vom Heilsbringer zum Totengräber der SPD

0043 - Fotos Blog-2017

Vor nicht einmal einem Jahr wurde Martin Schulz mit 100% der Stimmen der Parteitagsdelegierten zum Vorsitzenden der SPD gewählt. Viele Beobachter halten die SPD inzwischen für eine manisch depressive Partei. Himmelhoch jauchzend und kurze Zeit später zu Tode betrübt. Man kann sich des Eindrucks nicht erwehren, dass auf dem damaligen Parteitag die Mitglieder alle trunken waren vor Freude und Hoffnung endlich einen Parteivorsitzenden gefunden zu haben, der sie wieder aus dem Schatten von Angela Merkel führen könnte. Der Blick der Parteigenossen war aber wohl derart vernebelt, dass sie nicht erkannten, wen sie da zum Heilsbringer erkoren hatten. Einen Mann aus Würselen, der vor Jahrzehnten nach Brüssel gegangen war und seitdem die deutsche Innenpolitik und die Sorgen und Nöte der Bevölkerung, wenn überhaupt, nur aus der Ferne schemenhaft wahrgenommen hatte.

Wie sollte ein solcher Europapolitiker, der jahrzehntelang die europäischen über die deutschen Interessen gestellt hatte, innerhalb eines halben Jahres die Sensibilität und das Gespür für innenpolitische Themen entwickeln? Besonders deutlich zeigte sich das in den letzten Wochen vor dem Wahltag, als die Bürger Themen wie z.B. den Pflegenotstand als besonders dringlich darstellten. Schulz griff diese Themen auf, scheute sich aber konkrete Aussagen zu machen. Dass er auch drei oder vier Wochen vor der Wahl immer noch „Kanzler der Bundesrepublik Deutschland werden wolle“, kauften ihm nur noch wenige ab.

Einen entscheidenden Fehler machten er und die SPD, indem sie die Themen Migration und Integration im Wahlkampf gar nicht thematisierten. Das aber waren und sind die entscheidenden Themen für die Menschen. Und hier spreche ich nicht primär über die Gewalttaten, die von „Flüchtlingen“ ohne Zweifel überproportional ausgehen, sondern viele Menschen fragen sich, was bleibt für mich und für uns, wenn hunderte von Milliarden in den nächsten Jahren ausgegeben werden müssen für die  -zigtausenden von zusätzlichen Lehrern, Erziehern, Polizisten und Wohnraum für immer mehr Migranten, nämlich bis zu 300.000 jährlich. Keine Partei, auch nicht die SPD, bot dem Wähler ein Integrationskonzept. Man hatte schließlich seit Ende 2015 eigentlich Zeit, ausführliche Konzepte für eine gelingende Integration zu entwickeln. Nichts davon war von Martin Schulz zu hören. Stattdessen stümperhaftes klein, klein.

Wer glaubt denn ernsthaft, dass die inzwischen ca. 1.480.00 Migranten, die innerhalb der letzten 3 Jahre legal oder illegal nach Deutschland kamen, erfolgreich zu integrieren sind? Die zu einem Teil misslungene Integration der Zuwanderer der letzten 50 Jahre zeigt, welche Herkulesaufgabe uns bevorsteht. Noch nie kamen in einem solch kurzen Zeitraum so viele Migranten aus völlig fremden Kulturkreisen zu uns. Und diese Zuwanderung findet ja kein Ende. Jährlich werden hunderttausende hinzukommen und die Integrationskraft unseres Landes heillos überfordern. Hier hätten sich die Bürger eine klare Aussage auch von Martin Schulz gewünscht, wie die Zuwanderung gestoppt werden kann. Nichts dergleichen kam über seine Lippen. Stattdessen interpretiert die SPD die Zahlen im Sondierungspapier und im Koalitionsvertrag nicht als Obergrenze. Man stelle sich einmal vor, es kämen jedes Jahr die 220.000 Migranten des Koalitionspapiers in unser Land. In fünf Jahren wären dies mehr als eine Million, die Einwohnerzahl von München. Wie soll da Integration gelingen? Parteien, die diese Zahlen öffentlich machen, werden als Hetzer und Nazis bezeichnet. Was legen sie dar? Unwahrheiten? Nein, alles Tatsachen, die die Bürger unseres Landes wissen müssen, damit sie sich ihr Urteil bilden können. Wenn die SPD darauf keine Antwort liefert, wird sie bei anstehenden Neuwahlen ihren Platz mit der AfD tauschen.

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