So leicht erhält Migrant mit falscher Identität eine Meldebestätigung und eine Sozialversicherungsnummer

Ein 34-jähriger Ghanaer wollte in der Hamburger Mönckebergstraße am vergangenen Freitag an einem Kiosk Zigaretten mit Falschgeld erwerben. Dem misstrauischen Kioskbesitzer war dies aufgefallen, er rief die Polizei und die konnte den Mann festnehmen. Er hatte weiteres Falschgeld bei sich. Der Ausweis mit dem er sich ausweisen wollte war verfälscht, was die Behörden jedoch nicht davon abgehalten hatte, ihm eine Meldebestätigung und eine Sozialversicherungsnummer auszustellen. So einfach ist es weiterhin, sich in Deutschland eine neue, falsche Identität zu zulegen und mitten unter uns zu leben.

Nach seriösen Schätzungen geht man davon aus, dass in Deutschland mindestens 500.000 Menschen mit falscher Identität leben. Die Zahl ist nach der massenhaften Zuwanderung von Migranten in den vergangenen Jahren sicher deutlich angestiegen, da insbesondere in den Jahren 2015 und 2016 Migranten ohne jegliche Identitätsprüfung ins Land gelassen wurden. Gegenwärtig kommen weiterhin jedes Jahr zigtausende von Migranten ohne Papiere ins Land von denen sich ein nicht unerheblicher Teil unter einer neuen Identität anmeldet oder bei bereits hier lebenden Familienangehörigen, Freunden oder Bekannten unterkommt. Kürzlich meldete die Bundespolizei die illegale Einreise von 17.500 Migranten in Fernreisebussen während des Jahres 2017. Es handelt sich dabei nur um stichpunktartige Überprüfungen. Man kann sich unschwer ausmalen, dass unter den nicht überprüften Reisenden in Fernreisebussen, und das waren über 90%, ebenfalls illegal Einreisende waren. Außerdem erfolgen Überprüfungen in Bundesländern, wo Grüne, Linke und die SPD regieren wesentlich laschere Grenzkontrollen, wenn sie denn überhaupt stattfinden. Bekannt ist Bayern für sein wesentlich strengeres und robusteres Grenzregime.

Noch ein Beispiel dafür wie „gut“ die Abschiebung in Deutschland funktioniert: Die „Neue Osnabrücker Zeitung“ berichtete unter Berufung auf das Bundesinnen-ministerium, dass Ende Januar 2018 14.592 Afhanen ausreisepflichtig gewesen waren. 1.770 mehr, als noch vor Jahresfrist. Wieder ein Negativbeispiel für die „nationale Kraftanstrengung“ (Merkel), die wir unternehmen müssen, um abgelehnte Migranten abzuschieben.

 

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